Pflege braucht MEHR als ein Danke

Gf. Parteivorsitzender Michael Lindner und SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder stellen sich hinter die Beschäftigten in der Pflege und setzen sich für bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen ein. Konkret durch höhere Gehälter, die Anpassung des Pflegepersonalschlüssels und finanziell attraktivere Ausbildungsmöglichkeiten. Einen entsprechenden Antrag bringt der SP-Landtagsklub in der kommenden Landtagssitzung ein.

Es ist ein Knochenjob, welchen die Mitarbeiter*innen in den Alten- und Pflegeheimen tagtäglich verrichten. Nicht zuletzt, weil sie die Arbeit von hunderten fehlenden Beschäftigten mitmachen müssen. Der Ruf nach Entlastung und besseren Arbeitsbedingungen wird immer lauter. Die Pfleger*innen sind bereits am Ende ihrer Kräfte. Am internationalen Tag der Pflege, der am 12. Mai begangen wird, möchte die SPÖ Danke sagen. Danke für die Pflege unserer Eltern und Großeltern und den unglaublichen Einsatz für die Gesellschaft und das Wohl der älteren Generation.

„Es braucht aber MEHR als ein Danke. Denn Applaus sorgt nicht für bessere Arbeitsbedingungen und faire Gehälter auf dem Konto der Beschäftigten“, sagt gf. Landesparteivorsitzender Michael Lindner. Leider sei die Bundesregierung in Sachen Pflegereform immer noch säumig. „Außer großen Ankündigungen ist bisher noch nichts geschehen. Es gibt noch immer keine Klarheit, wie die Finanzierung der Pflege in Zukunft aussehen soll“, stellt Lindner fest. Auch die künftige Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden stehe noch in den Sternen. „Ich erwarte mir, dass sich die Bundesregierung rasch mit diesem so wichtigen Zukunftsthema auseinandersetzt, bevor noch mehr Pflegekräfte wegen Überlastung den Beruf verlassen.“ Es dürften nicht noch mehr Monate und Jahre verstreichen, bevor eine Pflegereform vorgelegt wird, die für bessere Arbeitsbedingungen sorgt.

Auch beim zuständigen Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer vermisst Lindner ernsthafte Ambitionen, die Situation der Pflegekräfte zu verändern. „Es wurden bisher keine budgetären Vorkehrungen für 2022 getroffen. Wie stellt sich der Soziallandesrat vor, die Arbeitsbedingungen maßgeblich zu verbessern, ohne deutlich mehr Geld in die Hand zu nehmen?“, stellt Lindner in den Raum.

Die SPÖ Oberösterreich und Michael Lindner sehen vor allem in den folgenden drei Punkten akuten Handlungsbedarf, um die Beschäftigten zu entlasten:

1. Faire Gehälter

„Das Pflegepersonal muss ordentlich bezahlt werden und unter würdigen Rahmenbedingungen der Arbeit nachgehen können. Es braucht daher dringend bessere Gehaltseinstufungen“, so Michael Lindner. Gehälter im Pflegebereich dürften sich dabei nicht an den niedrigsten Einkommen orientieren, sondern müssten dem Vergleich mit den Gehältern in Krankenhäusern und anderen Branchen Stand halten. „Eine gerechte, bessere Entlohnung der Pflegekräfte wird nur mit einem neuen Finanzierungssystem zu lösen sein“, sagt Lindner und erwartet auch hier Antworten seitens der Bundesregierung.

2. Attraktive & existenzsichernde Ausbildung

Für die SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder steht fest: „Es braucht existenzsichernde Ausbildungsmöglichkeiten, damit sich mehr Menschen für den Pflegeberuf entscheiden. Insbesondere Berufsumsteiger*innen sollen durch eine Anstellung während der Ausbildung finanziell abgesichert werden.“ Die Finanzierung und Verantwortung müsse hier das Land Oberösterreich tragen. Des Weiteren plädiert Knauseder für die Abschaffung sämtlicher Ausbildungskosten. Darunter auch die Abschaffung von Studiengebühren an der FH Gesundheitsberufe OÖ.

LR.in Birgit Gerstorfer hat im Jahr 2019 eine Ausbildungsoffensivegestartet, die die Attraktivität des Berufes in den Mittelpunkt stellt. Die Offensive umfasst neben der Verdoppelung der kostenlosen Ausbildungsplätze ein Fachkräftestipendium sowie den Lehrgang „Junge Pflege“, damit Jugendliche nach der Pflichtschule in die Ausbildung einsteigen können. Diese SPÖ-initiierten Verbesserungen müssen unbedingt erhalten und weiter ausgebaut werden. Pflegesprecherin Knauseder regt außerdem eine gemeinsame Steuerungsstelle beim Land Oberösterreich im Bereich der sich überschneidenden Ausbildungen im Gesundheits- und Pflegeberich an.

3. Personalschlüssel anpassen

Bei der Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen mit der Pflegestufe 4 gilt derzeit ein Pflegepersonalschlüssel von 1:2,5. Das heißt: 1 Pfleger*in kommt auf 2,5 Pflegebedürftige. „Der Pflegepersonalschlüssel wurde seit 25 Jahren nicht mehr angepasst und muss dringend überarbeitetund an die Herausforderungen der Zeit angepasst werden“, sagt die Pflegesprecherin. Für Oberösterreich bedeutet das Mehrkosten in Höhe von rund 10,5 Mio. Euro und eine Erhöhung des Pflegepersonalstandes um rund 300 Vollzeitbeschäftigte gerechnet über alle Alten- und Pflegeheime. „Vor allem die zunehmende Anzahl an Demenzerkrankten erfordert dringend eine Verbesserung des Pflegepersonalschlüssels“, gibt Knauseder zu bedenken.

Der Pflegeaufwand in den Alten- und Pflegeheimen ist in den vergangenen Jahren aufgrund der demographischen Entwicklungen massiv gestiegen. Das spiegelt sich auch in der Entwicklung der Pflegestufen (0-7) der Bewohner*innen wider:  

0123456731.12.20016,80%8,00%23,90%17,70%21,40%14,90%3,80%3,50%31.12.20110,60%1,70%9,60%18,50%22,20%29,40%11,40%6,60%31.12.20210,10%0,81%2,92%15,90%28,08%35,91%10,55%5,74%

Verantwortung nicht auf Gemeinden abwälzen

Die mit den Verbesserungen in der Pflege verbundenen Kosten dürfen nicht auf die Gemeinden und Städte abgewälzt werden, insbesondere da die Pflegereform des Bundes wohl noch weiter auf sich warten lassen wird. „Weder das Land Oberösterreich noch der Bund dürfen die Gemeinden weiterhin bei der Pflegefinanzierung im Stich lassen. Die Zukunft der Pflege zu sichern und sich den großen Herausforderungen zu stellen ist Aufgabe des Landes und des Bundes, nicht der Bürgermeister*innen“, hält Lindner fest.

Antrag im Landtag & Petition

„Wir brauchen um mindestens 20 Prozent mehr Personal und das werden wir nur bekommen, wenn die Pflegeberufe attraktiver gemacht werden. Applaus ist nicht genug. Die Beschäftigten brauchen Verbesserungen, die spürbar sind“, sagt Michael Lindner. Deshalb wird der SPÖ Landtagsklub in der kommenden Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag einreichen.

Auch die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Forderungen der SPÖ zu unterstützen. Die Landespartei ruft zur Unterzeichnung der Petition „Pflege braucht MEHR als ein Danke“ auf spooe.at/tag-der-pflege ein.