SPÖ OÖ läutet mit Landesparteirat Superwahljahr ein

Mit unserem Landesparteirat haben wir den Startschuss für unser Superwahljahr gegeben. In dieser wichtigen Phase möchten wir die Gelegenheit nutzen, um auf einige entscheidende Punkte aufmerksam zu machen, die die Zukunft der Österreicher:innen maßgeblich beeinflussen.

Unsere scharfe Kritik richtete sich insbesondere auf die mangelnde Kinderbetreuung im ländlichen Oberösterreich, die kürzlich von ÖVP-Ministerin Susanne Raab im Kinderbetreuungsmonitor der Bundesregierung veröffentlicht wurde. Es ist bedauerlich zu sehen, dass Oberösterreich in diesem Bereich zum Schlusslicht avanciert ist. Die aktuellen Zahlen zur Kinderbetreuung verdeutlichen die dringende Notwendigkeit eines Wechsels in der politischen Landschaft. Die ÖVP/FPÖ-Landeskoalition macht Oberösterreich zum Negativbeispiel anstatt zum Kinderland Nummer 1. Es ist an der Zeit, dass wir die Weichen für eine bessere Zukunft stellen.

Unsere stv. Klubvorsitzende und Abg. z. NR, Eva-Maria Holzleitner, rief dazu auf, das Jahr 2024 zum Jahr der Demokratie zu machen. Wir setzen uns für eine gerechtere Zukunft ein und benötigen auf allen Ebenen, sei es in der EU oder im Nationalrat, Vertreter:innen, die die Werte der Sozialdemokratie verkörpern. Die sozialdemokratische Handschrift ermöglicht Gleichberechtigung und finanzielle Entlastung, beispielsweise durch kostenlose Kinderbetreuung, zeitnahe Gesundheitsversorgung mit der eCard und nachhaltig aufgestellte Gemeinden.

Die Bilanz der ÖVP/FPÖ für Oberösterreich zeigt, dass ein Wechsel unumgänglich ist. Oberösterreich ist bedauerlicherweise Schlusslicht im Bereich der Kinderbetreuung, insbesondere im ländlichen Raum, und weist den höchsten Gender Pay Gap im Vergleich mit anderen Bundesländern auf. Die Forderung nach einer Verlängerung der Arbeitszeit auf eine 41-Stunden-Woche ist ein weiterer Rückschlag, der zu Lasten von Arbeitnehmer:innen und insbesondere von Frauen geht.

Hannes Heide hat uns via Liveschaltung aus Straßburg an die bevorstehende EU-Wahl erinnert. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Wir müssen ein klares Zeichen für ein soziales, faires Europa setzen, das Chancen für alle bietet. Als Sozialdemokratie kämpfen wir gemeinsam für diese Vision.

Unser Landesparteivorsitzender Michael Lindner brachte es auf den Punkt: Wechsel ist wählbar. Als SPÖ wollen wir Verantwortung übernehmen und aktiv an einer besseren Zukunft für Oberösterreich arbeiten!