Zwickl statt Kickl: Die FPÖ macht Politik gegen ArbeiterInnen

Wenn Haimbuchner und Kickl politisch miteinander auf ein Bier gehen, werden Millionäre geschont und die ArbeiterInnen zahlen die Rechnung. Der FPÖ-Aschermittwoch in Ried ist ein billiges Ablenkungsmanöver, denn die Rechten stehen in Wahrheit für eine unsoziale, arbeitnehmerfeindliche und gestrige Politik.

Die Haimbuchner-FPÖ möchte den ersten Krankenstandstag automatisch vom Urlaub abziehen, und befürwortet einen 12-Stunden-Arbeitstag – Maßnahmen, bei denen Arbeiterinnen und Arbeiter Geld verlieren. “Ich erinnere auch daran, dass Haimbuchner gemeinsam mit Stelzer an die 500 Millionen Euro an Rücklagen der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse bei der ÖGK-Zwangszusammenlegung versenkt”, kritisiert SPOÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler die Politik der FPÖ-Oberösterreich. Die Beitragsmillionen fehlen nun bei der dringenden Besetzung von Arztstellen in oberösterreichischen Gemeinden und für einen sicheren Krankenhausbetrieb im Land.

Das zeigt: “Geht Haimbuchner mit Kickl politisch auf ein Bier, hilft das Millionären und die Arbeitenden zahlen die Rechnung!”, so Koppler weiter. Während Kickl und Haimbuchner am 22. Februar bei 15 Grad immer bezweifeln, ob es überhaupt einen Klimawandel gibt, machen sich die oberösterreichischen Betriebe und ihre Beschäftigten Sorgen darüber, wie sie zu ausreichend grünem Wasserstoff als Energiequelle der Zukunft kommen. Noch dazu ist Haimbuchner für die sogenannte “Klimastrategie” des Landes Oberösterreich mitverantwortlich, die sich jedoch nur wenig mit den Zukunftsängsten der OberösterreicherInnen befasst.

SPOÖ-Landesgeschäftsführer Koppler fasst zusammen: „Die FPÖ lenkt mit ihrer gestrigen Hetze gegen Minderheiten und soziale Randgruppen von ihren wahren unsozialen Absichten ab. Blauer Krawall sichert aber keine Arbeitsplätze! Weder in Oberösterreich, noch in Österreich. Deshalb heute am Aschermittwoch: Zwickl statt Kickl!”