SP-Lindner: „Ehrenschutz für Deutschnationalismus ist mit einem weltoffenen Oberösterreich nicht vereinbar!“

SPÖ OÖ-Vorsitzender LR Michael Lindner fordert Landeshauptmann auf, den Ehrenschutz für den „Burschenbundball“ – wie auch die JKU 2020 – endlich aufzugeben

Das Netzwerkevent rechtsextremer und deutschnationaler Zusammenschlüsse, verharmlost als järhlich stattfindender Ball in den Hallen des Kaufmännischen Vereinshauses, ist Beispiel für den fehlenden Mut der ÖVP-Verantwortlichen wirksame Maßnahmen gegen Rechtsextremismus zu setzen.

„Extremismus, in jeglicher Form, wird von der Mehrheit der Oberösterreicher:innen klar abgelehnt. Derartige Netzwerke gefährden unsere Demokratie und unser Miteinander. Demokratie verteidigen heißt, jetzt auch gegen Rassismus, Antisemitismus und Deutschtümelei aufzutreten. Dafür braucht es ein gemeinsames entschlossenes Auftreten der liberalen und sozialen Kräfte in Oberösterreich. Mit dem Ehrenschutz sendet Landeshauptmann Stelzer – offenbar aus Rücksicht auf die FPÖ – die vollkommen falschen Signale aus“, so LR Michael Lindner.

Miteinander für die Demokratie.

„Seit Jahren ist Oberösterreich negativer Spitzenreiter im Bundesländervergleich bei den rechtsextremen Straftaten und Hotspot für rechtsextreme Gruppierungen. Die Entwicklung in Steyregg im Zusammenhang mit der Identitären Bewegung ist dabei nur ein weiterer sichtbarer Ausläufer. Als oberösterreichische Landesregierung müssen wir hier an einem Strang ziehen und miteinander aktiv Maßnahmen gegen Rechtsextremismus setzen“, fordert LR Michael Lindner seine Kolleg:innen auf.