Miteinander. Wende. Schaffen.
Der Landesparteivorstand der SPÖ OÖ läutete das politische Jahr 2024 im Rahmen einer Auftaktklausur ein. Das Motto lautet: „Miteinander. Wende. Schaffen.“
Die aktuelle Zeitenwende verlangt zukunftsgewandtes Regieren. Österreich braucht eine Wende zum Besseren.
„Dass ÖVP/FPÖ ein Retro-Konzept vertritt und damit ein Negativbeispiel ist, beweist Oberösterreich: Nachmittagsgebühren für die Kinderbetreuung, Hinausdrängen aus der Wohnkostenbeihilfe, Verschlechterung der Sozialhilfe, verzögerte und schmerzlich fehlende Kinderbetreuungs- und Kinderbildungsreinrichtungen, (auch dadurch) verschärfter Fachkräftemangel, niedrigste Löhne- und Gehälter bei Frauen (Gender Pay Gap) sowie Ungerechtigkeiten bei der Frauenpension. Fehlender öffentlicher Verkehr, insbesondere in den ländlichen Regionen Oberösterreichs, verstolperte Digital-Universitätsgründung, mangelnde Unterstützung für KI-Grundlagenforschung sowie mangelnder Fokus auf KI-Anwendungen am Lebens- und Wirtschaftsstandort Oberösterreich.
Mangelnder sozialer Wohnbau. Konzeptlosigkeit bei der Energie- und Klimawende. Während der Ausbau von Windrädern in Oberösterreich erschwert wird, investiert der landeseigene Energieversorger in ausländische Windparks in Slowenien. Fehlende Maßnahmen gegen den Verfall des ländlichen Raums. Unzureichende Finanzierung der Bürger:innen-Dienstleistungen der Städte und Gemeinden. Hinterzimmer. Machtpolitik. Postenschacher. Skandale und Affären (z.B. Finanzaffäre Bruckner-Universität). Mangelnde Zusammenarbeit in der OÖLandesregierung und im Landtag und undemokratische Dominanz über 90 % des Landesbudgets durch ÖVP/FPÖ.
Kurzum: Oberösterreich zeigt, was Österreich bei einer Neuauflage von ÖVP/FPÖ blühen würde“, so Landesparteivorsitzender LR Michael Lindner.
2024: DAS JAHR DER DEMOKRATIE:
• AK OÖ-Wahl
• EU-Wahl
• NR-Wahl
Ziel der SPÖ OÖ ist es, ein solides und starkes Ergebnis für den Erfolg beizutragen. Die Landespartei wirbt den Werten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität – und trägt geeint und motiviert dazu bei, einen Rückschritt zu ÖVP/FPÖ in Oberösterreich zu verhindern:
Aktuelle Schwerpunkte der SPÖ OÖ sind:
• die Entlastung des Gesundheitspersonals
• die Revitalisierung des ländlichen Raums
• das Abschaffen der Kinderarmut
Der Landesparteivorstand der SPÖ OÖ läutete das politische Jahr 2024 im Rahmen einer Auftaktklausur ein. Das Motto lautet: „Miteinander. Wende. Schaffen.“
„2024 ist das Jahr der Zeitenwende. Es ist spürbar, dass die Menschen unter der wachsenden Ungewissheit leiden. Als SPÖ setzen wir uns das Ziel den Weg in eine faire und sichere Zukunft miteinander zu bestreiten.“ – Michael Lindner SPÖ OÖ-Vorsitzender